Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales

Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Mitglieder

Gesamtausschussstärke: 18 Mitglieder+ 2 Mitglieder mit beratender Stimme

Der Ausschuss berät und beschließt empfehlend über:

  • Angelegenheiten der Schulorganisation, soweit der Schulträger dazu Entscheidungen treffen muss,
  • Personalangelegenheiten der Schulen gem. SchulG,
  • Aufstellung von Schulentwicklungsplänen,
  • Festlegung der Bezeichnung von Schulen,
  • Haushaltsangelegenheiten der Schulen,
  • Unterbringung, Errichtung und Änderung und Auflösung von öffentlichen Schulen,
  • Bau und Erweiterung von Schulen einschl. des Raumprogramms i.V.m. dem Ausschuss für Planen und Bauen,
  • Angelegenheiten privater Schulträger, soweit dazu Entscheidungen der Gemeinde erforderlich sind,
  • Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen von öffentlichen Schulen,
  • Angelegenheiten der Volkshochschule und andere Erwachsenenbildungswerke,
  • Angelegenheiten der öffentlichen Büchereien,
  • Angelegenheiten der kommunalen Frauenpolitik,
  • Angelegenheiten der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und freien bzw. öffentlichen Trägern der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege,
  • Angelegenheiten von Asylbewerbern, Aussiedlern, Übersiedlern und ausländischen Mitbürgern, soweit in kommunaler Zuständigkeit,
  • Durchführung von besonderen Maßnahmen zur Versorgung sozial benachteiligter Familien und Einzelpersonen,
  • Angelegenheiten der ärztlichen und pharmazeutischen Versorgung in der Gemeinde,
  • Angelegenheiten kommunaler Sozial-, Jugend-, Senioren- und Familienpolitik unter Berücksichtigung der am Ort tätigen freien Träger und Initiativen,
  • Angelegenheiten von Tageseinrichtungen für Kinder,
  • Angelegenheiten des Teilhabebeauftragten und -beirates,
  • Aufstellung der Benutzungsordnung für kommunale Sportanlagen,
  • Angelegenheiten kommunaler Kunst- und Kulturförderung,
  • Angelegenheiten der Sportförderung,
  • Vorschläge für Sportlerehrungen,
  • Angelegenheiten kommunaler Heimat- und Brauchtumspflege und der Zusammenarbeit mit den örtlichen Heimatvereinen,
  • Angelegenheiten des gemeindlichen Archiv- und Dokumentations- wesens,
  • Angelegenheiten des Fremdenverkehrs,
  • Angelegenheiten der Zusammenarbeit mit örtlichen und regionalen Organisationen des Fremdenverkehrs und der örtlichen Werbegemeinschaften,
  • Angelegenheiten kommunaler Partnerschaften,
  • Fragen kommunaler und regionaler Museumsarbeit,
  • Bauliche und sonstige Maßnahmen zur Nutzung der kommunalen Sporteinrichtungen – mit Ausnahme der Bäder – in Verbindung mit dem Ausschuss für Umwelt und Mobilität,
  • Ausgestaltung von kommunalen Spielplätzen in Verbindung mit dem Ausschuss Umwelt und Mobilität.

 

CDU AUSSCHUSSMITGLIEDER


Vorsitzender der Ausschusses: Dr. Peter Schweikert-Wehner (SPD)
Sprecher der CDU-Fraktion: Marco Kaudel