Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Mitglieder
Gesamtausschussstärke: 18 Mitglieder+ 2 Mitglieder mit beratender Stimme
Der Ausschuss berät und beschließt empfehlend über:
- Angelegenheiten der Schulorganisation, soweit der Schulträger dazu Entscheidungen treffen muss,
- Personalangelegenheiten der Schulen gem. SchulG,
- Aufstellung von Schulentwicklungsplänen,
- Festlegung der Bezeichnung von Schulen,
- Haushaltsangelegenheiten der Schulen,
- Unterbringung, Errichtung und Änderung und Auflösung von öffentlichen Schulen,
- Bau und Erweiterung von Schulen einschl. des Raumprogramms i.V.m. dem Ausschuss für Planen und Bauen,
- Angelegenheiten privater Schulträger, soweit dazu Entscheidungen der Gemeinde erforderlich sind,
- Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen von öffentlichen Schulen,
- Angelegenheiten der Volkshochschule und andere Erwachsenenbildungswerke,
- Angelegenheiten der öffentlichen Büchereien,
- Angelegenheiten der kommunalen Frauenpolitik,
- Angelegenheiten der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und freien bzw. öffentlichen Trägern der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege,
- Angelegenheiten von Asylbewerbern, Aussiedlern, Übersiedlern und ausländischen Mitbürgern, soweit in kommunaler Zuständigkeit,
- Durchführung von besonderen Maßnahmen zur Versorgung sozial benachteiligter Familien und Einzelpersonen,
- Angelegenheiten der ärztlichen und pharmazeutischen Versorgung in der Gemeinde,
- Angelegenheiten kommunaler Sozial-, Jugend-, Senioren- und Familienpolitik unter Berücksichtigung der am Ort tätigen freien Träger und Initiativen,
- Angelegenheiten von Tageseinrichtungen für Kinder,
- Angelegenheiten des Teilhabebeauftragten und -beirates,
- Aufstellung der Benutzungsordnung für kommunale Sportanlagen,
- Angelegenheiten kommunaler Kunst- und Kulturförderung,
- Angelegenheiten der Sportförderung,
- Vorschläge für Sportlerehrungen,
- Angelegenheiten kommunaler Heimat- und Brauchtumspflege und der Zusammenarbeit mit den örtlichen Heimatvereinen,
- Angelegenheiten des gemeindlichen Archiv- und Dokumentations- wesens,
- Angelegenheiten des Fremdenverkehrs,
- Angelegenheiten der Zusammenarbeit mit örtlichen und regionalen Organisationen des Fremdenverkehrs und der örtlichen Werbegemeinschaften,
- Angelegenheiten kommunaler Partnerschaften,
- Fragen kommunaler und regionaler Museumsarbeit,
- Bauliche und sonstige Maßnahmen zur Nutzung der kommunalen Sporteinrichtungen – mit Ausnahme der Bäder – in Verbindung mit dem Ausschuss für Umwelt und Mobilität,
- Ausgestaltung von kommunalen Spielplätzen in Verbindung mit dem Ausschuss Umwelt und Mobilität.
CDU AUSSCHUSSMITGLIEDER
Vorsitzender der Ausschusses: Dr. Peter Schweikert-Wehner (SPD)
Sprecher der CDU-Fraktion: Marco Kaudel