Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz

Stadtentwicklungsausschuss Mitglieder

Gesamtausschussstärke: 23 Mitglieder

Der Ausschuss berät und beschließt empfehlend über:

  • Bauleitplanung gem. BauGB,
  • Stellungnahmen in Planfeststellungsverfahren, auch unter ökologischen Gesichtspunkten,
  • Stellungnahme zu Raumordnungs-, Landesentwicklungs- u. Gebietsentwicklungsplanungen,
  • Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von kommunalen Gebäuden und anderen Einrichtungen,
  • Aufgaben und Maßnahmen nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG) und nach Maßgabe der Satzung gem. § 23 II DSchG,
  • Benennung von Straßen und Wegen,
  • Liegenschaftsangelegenheiten
  • Angelegenheiten des Immissionsschutzes,
  • Angelegenheiten der Landschaftspflege und des kommunalen Umwelt- und Hochwasserschutzes,
  • Ausbauprogramme (Konzeption) für Straßen, Wege, Plätze, Grünanlagen und Parkplätze,
  • Fragen der Verkehrsplanung, -sicherheit und -beruhigung, unbeschadet der gesetzlichen Zuständigkeit anderer Entscheidungsträger,
  • Sonstige Angelegenheiten der Mobilität und des örtlichen ÖPNV,
  • Angelegenheit der Energieplanung (Energiekonzept) soweit diese nicht in die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fallen,
  • Angelegenheiten von Altlasten soweit die Zuständigkeit der Stadt Mechernich gegeben ist,
  • Angelegenheiten der Lokalen Agenda,
  • Bau- und die Errichtung von kommunalen Spielplätzen,
  • Bau und die Errichtung von Straßen, Wegen, Plätzen, Grünanlagen, Parkplätzen,
  • Gewässerangelegenheiten,
  • Angelegenheiten der Energieversorgung soweit diese nicht in die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses oder des Betriebsausschusses fallen.

 

CDU AUSSCHUSSMITGLIEDER

Ausschussvorsitzender: Michael Averbeck (CDU)
Stellv. Ausschussvorsitzender: Tobias Heidemann (CDU)
Sprecher der CDU-Fraktion: Peter Kronenberg