Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz

Stadtentwicklungsausschuss Mitglieder

Gesamtausschussstärke: 23 Mitglieder

Der Ausschuss berät und beschließt empfehlend über:

Bauleitplanung gem. BauGB,
Stellungnahmen in Planfeststellungsverfahren, auch unter ökologischen Gesichtspunkten,
Stellungnahme zu Raumordnungs-, Landesentwicklungs- u. Gebietsentwicklungsplanungen,
Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von kommunalen Gebäuden und anderen Einrichtungen,
Aufgaben und Maßnahmen nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG) und nach Maßgabe der Satzung gem. § 23 II DSchG,
Benennung von Straßen und Wegen,
Liegenschaftsangelegenheiten
Angelegenheiten des Immissionsschutzes,
Angelegenheiten der Landschaftspflege und des kommunalen Umwelt- und Hochwasserschutzes,
Ausbauprogramme (Konzeption) für Straßen, Wege, Plätze, Grünanlagen und Parkplätze,
Fragen der Verkehrsplanung, -sicherheit und -beruhigung, unbeschadet der gesetzlichen Zuständigkeit anderer Entscheidungsträger,
Sonstige Angelegenheiten der Mobilität und des örtlichen ÖPNV,
Angelegenheit der Energieplanung (Energiekonzept) soweit diese nicht in die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fallen,
Angelegenheiten von Altlasten soweit die Zuständigkeit der Stadt Mechernich gegeben ist,
Angelegenheiten der Lokalen Agenda,
Bau- und die Errichtung von kommunalen Spielplätzen,
Bau und die Errichtung von Straßen, Wegen, Plätzen, Grünanlagen, Parkplätzen,
Gewässerangelegenheiten,
Angelegenheiten der Energieversorgung soweit diese nicht in die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses oder des Betriebsausschusses fallen.